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Linksjugend beteiligt sich am 11.10 an Protesten gegen den Steinmeier-Besuch |
 Die Linksjugend [solid`] Münster beteiligt sich an den Protesten von FriedensaktivistInnen gegen Steinmeier, der in Münster am kommenden Samstag den Westfälischen Friedenspreis an Kofi Annan überreichen soll. Für den Samstag um 10 Uhr wurde eine Kritik-Kundgebung vor dem Rathaus angemeldet.
"Steinmeier ist kein Friedensengel, zu dem er sich aufspielt.", so Stefan Schweiger, Mitglied im SprecherInnenrat der Linksjugend [solid`] Münster. Vielmehr sei Steinmeier maßgeblich für die Versäumnisse der damaligen Bundesregierung verantwortlich, den verschleppten und gefolterten Murat Kurnaz frühzeitig aus dem US-Folterlager Guantanamo heraus zu holen.
Zudem sieht Schweiger zu Steinmeiers Rolle beim völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien erheblichen Klärungsbedarf. "Ein Mensch, der sich offen für das militärische Vorgehen zugunsten der seperatistischen und nationalistischen UCK ausspricht, sollte keine Friedenspreise verleihen", so Schweiger.
Die Linksjugend [solid`] Münster wird sich an den Protesten gegen Steinmeier beteiligen, möchte aber klarstellen, dass sich der Protest in keinster Weise gegen Kofi Annan richtet.
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